Der Stadtrat und die Ortschaftsräte
Der Nieskyer Stadtrat und die Ortschaftsräte von See, Kosel, Stannewisch und Ödernitz entscheiden letztendlich über die Geschicke der Stadt und ihrer Ortsteile.
Dabei haben die Oberbürgermeisterin, die per Gesetz Mitglied des Rates ist, und der Stadtrat unterschiedliche Aufgabenbereiche. Diese sind in der Geschäftsordnung des Stadtrates detailliert festgelegt. (Du kannst sie hier ausführlich nachlesen.)
Die Sitzungen des Stadtrates finden regelmäßig jeden Monat statt und sind in der Regel öffentlich.
Das heißt, dass jede Bürgerin, jeder Bürger daran teilnehmen kann- allerdings als stiller Zuhörer.In nichtöffentlichen Sitzungen werden lediglich Personal- und Mandatsangelegenheiten verhandelt.
Die Tagesordnung verantwortet die Oberbürgermeisterin; Vorschläge der Ratsmitglieder können aufgenommen werden. Die Teilnahme ist für die Stadträte verpflichtend.
Für bestimmte Entscheidungen kann der Stadtrat fachkundige Bürgerinnen und Bürger hinzuziehen. Diese dürfen sich allerdings an der Abstimmung zum Thema nicht beteiligen.
Wenn nötig, kann der Stadtrat auch eine Anhörung zu einem Sachverhalt durchführen. Hierzu werden betroffene Personen zur Sitzung geladen, um ihre Ansichten vorzutragen.
Um die direkte Beteiligung der Bewohner am Stadtleben zu ermöglichen, kann der Stadtrat Bürgerfragestunden durchführen. Diese sollten quarteisweise den Interessierten die Möglichkeit bieten, direkte Fragen an die Kommunalpolitiker zu stellen. Sie werden in der Regel an den Anfang der Stadtratssitzungen platziert.
Um noch mehr Bürger in die Geschehnisse der Stadt einzubeziehen, hat der amtierende Stadtrat beschlossen, den Bürgern zu jeder Stadtratssitzung die Möglichkeit der Fragestellung zu geben. In den letzten Sitzungen ist zu beobachten, dass davon auch viel Gebrauch gemacht wird. Sicher hat dies auch etwas mit der bevorstehenden Wahl zu tun.
Stadt- bzw. Ortschaftsrat kann im Prinzip jede Bürgerin, jeder Bürger der Stadt werden. Voraussetzungen sind grundsätzlich lediglich die Vollendung des 18.Lebensjahres und der Wohnsitz in Niesky seit mindestens drei Monaten.
Dazu muss natürlich unbedingt großes Interesse an der Entwicklung der Stadt und ihrer Ortsteile kommen. Außerdem muss jedem Bewerber klar sein, dass in diesem Ehrenamt viel Freizeit steckt, man in der Öffentlichkeit stehen wird und damit auch mit Lob und Tadel der Bürgerinnen und Bürger umgehen können muss. zurück